Asyl

Was ist Asyl ?

Unter Asyl versteht man einen Zufluchtsort bzw. einen Unterschlupf, in dem Personen sicher vor Gefahren und Verfolgungen sind. Das Grundgesetzt gewährt politischen Flüchtlingen Asyl. Nach Prüfung gewährt Deutschland eben diesen Personen ein unbefristetes Aufenthaltsrecht.

(Geolino.de; http://www.cecu.de/lexikon/politik/1680-asyl.htm)

 

Was sind Flüchtlinge?

Unter einem Flüchtling wird eine Person verstanden, die sich außerhalb ihres Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit und dort den ständigen Hauptwohnsitz hat. Aufgrund ihrer Rasse, Religion, Nationalität, sowie die Angehörigkeit zu einer bestimmten Volksgruppe oder ihrer politischen Überzeugung besteht eine begründete Angst vor Verfolgung und den Schutz des Landes nicht in Anspruch nehmen zu können bzw. aufgrund der Angst nicht in ihr Land zurückkehren können.

(http://www.unhcr.de/questions-und-answers/fluechtling.html)

 

Was ist das Asylbewerberleistungsgesetz?

Dieses Gesetz sichert den Grundbedarf. Dabei erhalten die Asylbewerber das, was sie zum täglichen Leben brauchen. Dieses Gesetz gilt für Asylbewerber, Ausreisepflichtige, sowie für Ausländer, die sich vorübergehend in Deutschland aufhalten dürfen. In den Leistungen sind Grundleistungen für Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Körperpflege etc., sowie Taschengeld für persönliche Bedürfnisse, Leistungen bei Schwangerschaft, Geburt und Krankheit, aber auch bei besonderen Umständen weitere Leistungen, die vom Einzelfall abhängig sind.

(http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Asylverfahren/Asylbewerberleistungen/asylbewerberleistungen-node.html)

 

Wie erfolgt die Verteilung der Asylbewerber?

Zunächst wird ein Asylsuchender in einer Ersthilfe – Einrichtung untergebracht. Diese Verteilung erfolgt durch verschiedene Kriterien und mit Hilfe des System für Erstverteilung von Asylbegehrenden (EASY). Doch zunächst muss ein Flüchtling sich asylsuchend melden. Hierbei hat der Ausländer zwei Möglichkeiten. Die Erste ist die Meldung während der Einreise bei der Grenzbehörde, auf die die Verteilung zur Ersthilfe – Einrichtung folgt und die Andere ist die Meldung im Inland mit der darauffolgenden Verteilung zur Ersthilfe-Einrichtung.

Die Verteilung in die jeweiligen Einrichtungen hängt unter anderem von deren Kapazitäten ab, aber auch welche Außenstelle des Bundesamtes das Heimatland des Asylsuchenden bearbeitet. Des Weiteren haben die einzelnen Bundesländer bestehende Aufnahmequoten. Diese Quote gibt an, wieviele Asylbewerber jedes Bundesland annehmen muss.

(http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Asylverfahren/Verfahrensablauf/verfahrensablauf-node.html;jsessionid=6680066954FEDC1E6DE1CB4EAB623B7D.1_cid359)

 

Die Entscheidung – Wer bekommt Asyl?

Wenn das Bundesamt einen Asylantrag erhält, entscheidet dieses, ob ein Asylverfahren durchgeführt wird. Es gibt mehrere Möglichkeiten einen Asylantrag inhaltlich zu prüfen. Zum einen bekommen Flüchtlinge ein Aufenthaltsrecht, welches für drei Jahre ausgestellt wird. Diese Personen erhalten weitgehende soziale Rechte. Nach den drei Jahren entscheidet sich erst, ob der Flüchtling dauerhaft bleiben darf. Weiterhin können Ausländer einen Abschiebungsschutz oder einen ergänzenden Schutz erhalten. Sie haben ein befristetes Bleiberecht mit eingeschränkten sozialen Rechten.

Wenn der Antrag abgelehnt wurde und die Bundesrepublik wieder verlassen werden muss, jedoch die nötigen Unterlagen, wie der Reisepass nicht vorliegen und die Betroffenen nicht reisefähig sind, werden sie solange geduldet bis die Unterlagen vorliegen. Wenn Personen aufgrund von Widersprüchen, fehlenden oder falschen Angaben die Abschiebung droht, können diese mit einen Eilantrag beim Gericht verhindern, dass er abgeschoben wird, bevor das Gericht die Entscheidung des BAMF überprüft. So ein Verfahren kann Jahre dauern und der Flüchtling hat kaum Chancen auf ein humanitäres Aufenthaltsrecht. Des Weiteren gibt es die Ablehnung aufgrund des sogenannten „Dublin“- Fall. Hier können die Asylsuchenden nicht geprüft werden, da ein anderer europäischer Staat für sie zuständig ist. In diesem Fall werden sie in diesen Staat abgeschoben, um dort ihr Asylverfahren zu erhalten.  Das Bundesamt erlässt eine Ausreiseaufforderung mit einer Abschiebungsdrohung, wenn der Asylbewerber nicht als Asylberechtigter anerkannt wird und keinen Aufenthaltstitel aufweist.

(http://www.proasyl.de/de/themen/basics/basiswissen/wer-erhaelt-asyl/)

 

Was passiert, wenn ein Antrag abgelehnt wird? 

Nach der Ablehnung muss der Flüchtling aus Deutschland ausreisen. Dazu bleibt ihm ein Monat oder teilweise noch weniger Zeit. Wenn dieser nicht freiwillig ausreist, droht die Abschiebung. Die Abschiebungen erfolgen meist durch den Flugverkehr. Um dieses zu umgehen leben einige Flüchtlinge in der Illegalität. Wenn die Flüchtlinge auffliegen und die Polizei vor der Tür steht, sind die Reaktionen sehr unterschiedlich. Einige brechen zusammen, andere setzten sich körperlich zur Wehr und müssen polizeilich begleitet werden. Unteranderem kommt es dazu, dass Flüchtlinge auch unter Zwangsmittel wie Fesselungen oder ruhigstellende Medikamente gesetzt, abgeschoben werden.

(http://www.proasyl.de/de/themen/basics/basiswissen/wer-erhaelt-asyl/)

 

 

 

 

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